Von Siemens und Breitscheidplatz

Liebe Parteikameradinnen und Parteikameraden,

in der zurückliegenden Woche war ich mit unserem Bundesorganisationsleiter Sebastian Schmidtke in Sachsen, um dort gemeinsam mit unseren sächsischen Kameraden gegen den geplanten Stellenabbau des Siemens-Konzerns zu protestieren.

Mit einer Kundgebung in Görlitz, wo alleine rund 900 Stellen betroffen sind, haben wir die Konzernpolitik und die allgemeine Globalisierung sowie deren Folgen beleuchtet und aufs Korn genommen. Siemens hat im zurückliegenden Jahr über 6 Mrd. Euro Gewinn gemacht. Außerdem sind die Entwicklung und die Produktion von Dampfturbinen Zukunftsaufgaben. Denn es gibt auch eine Zeit nach der sogenannten Energiewende.

Mit dem Werk in Görlitz fallen aber nicht nur die unmittelbar betroffenen 900 Stellen weg. Auch die Zulieferindustrie wird die Entscheidung von Siemens zu spüren bekommen. Görlitz hat seit der Wende Zehntausende Einwohner verloren. Der Wegfall einer weiteren Schlüsselindustrie würde zur Verödung beitragen und eine ganze Region vor existentielle Schwierigkeiten stellen.

Außerdem haben wir nochmals deutlich gemacht: Eigentum verpflichtet! So steht es auch im Art. 14 GG geschrieben. Unternehmen haben eine Verantwortung ihrer Belegschaft und der Region gegenüber. Besonders dann, wenn es sich um derart wichtige Unternehmen handelt, bei denen es um mehrere Hundert oder gar Tausend Arbeitsplätze geht. An diesem Beispiels lässt sich auch der alte aber wahre Leitspruch verdeutlichen: Die Wirtschaft hat dem Volk zu dienen, nicht umgekehrt! Hier zeigt sich, dass die raumorientierte Volkswirtschaft die stabilere und bessere Variante ist.

Kundgebung am 19. Dezember in Berlin

Am 19. Dezember jährt sich der Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt vor einem Jahr ist nicht nur ein Indiz für die völlig verfehlte Ausländer-, Flüchtlings- und Innenpolitik der Regierung Merkel. Er ist ein Beweis für die Unfähigkeit einer Regierung, das eigene Volk wirkungsvoll schützen zu können und auch zu wollen. Merkels Politik der offenen Grenzen hat die Bundesrepublik in einen Zustand andauernder Unsicherheit gestürzt. Diese Unsicherheit ist nicht nur gefühlt, sondern real.

Seit der Grenzöffnung im Jahre 2015 haben die Übergriffe von Ausländern, die illegal in unser Land eingedrungen sind, erheblich zugenommen. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht über sexuelle Belästigungen bis hin zur Vergewaltigung berichtet wird. Und das, obwohl die Fake-News deutscher Leitmedien darauf bedacht sind, den ethnischen Hintergrund der Täter zu verbergen.

Wir wollen mit einer Kundgebung am 19. Dezember ein Zeichen setzen. Gegen die unverantwortliche Politik Merkels und ihrer Regierung. Weitere Informationen erhalten Sie unter parteizentrale@npd.de oder unter organisation@npd.de.

Mit kameradschaftlichen Grüßen

Frank Franz
Parteivorsitzender