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Die Partei Die Heimat (HEIMAT) gibt bekannt, dass sie bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar 2025 grundsätzlich nicht flächendeckend antreten wird, vorbehaltlich möglicher regionaler Direktkandidaturen. Diese Entscheidung basiert auf einer umfassenden Analyse der aktuellen politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen sowie der strategischen Zielsetzungen unserer Partei.
Scheitern von Regierung UND Parlamentarismus Das Scheitern der Ampel-Koalition war de facto anhand des sämtliche Bereiche umfassenden politischen Scheiterns längst offensichtlich, mit dem Bruch der Regierungskoalition wurde dies nur de jure bestätigt. Der Umstand, dass dies in einer vorgezogenen Neuwahl endet, sagt viel über den gegenwärtigen Zustand des Parlamentarismus in Deutschland aus. Die Altparteien haben damit einen politischen Offenbarungseid geleistet, weil sie offenbar weder fähig noch gewillt sind, dem Legislativauftrag mit der nötigen Kompromissbereitschaft jenseits strukturell verfestigter Lager nachzukommen, was beinhalten würde, im Sinne des Staatswohls auch wechselnde Mehrheitsverhältnisse in Kauf zu nehmen. Dies mag in Unfähigkeit oder Unwillen, bzw. beidem begründet liegen, in jedem Falle stellt es mit Blick auf die Wahlantrittsvoraussetzungen und Wahlkampfmöglichkeiten eine Wettbewerbsverzerrung zu Ungunsten kleinerer Parteien dar. Womöglich ist dies ungeachtet der demokratisch gebotenen Veränderungsfähigkeit der parlamentarischen Parteienkonstellation sogar gewollt…
Wettbewerbsverzerrung Die mit der kurzfristig anberaumten Neuwahl geschaffenen antrittserschwerenden Rahmenbedingungen sowie der Umstand einer leitmedial inszenierten Polarisierung zwischen den Kanzlerkandidaten Friedrich Merz und Olaf Scholz, wodurch eine dahingehende Wählerfokussierung erzeugt wird, lassen nach Einschätzung der Ausgangslage für die HEIMAT auf ein Missverhältnis von Aufwand und sinnvoller Zielsetzung schließen. Die HEIMAT ist als bisher einzige bundesweit agierende systemoppositionelle Partei von der staatlichen Parteienfinanzierung (Wahlkampfkostenerstattung) ausgeschlossen worden. Dieser gezielte Angriff auf unsere finanzielle Basis erschwert zudem eine effektive Wahlkampfführung erheblich. Allerdings erlaubt uns diese Benachteiligung auch, klarer als andere auf den Sinn oder die Sinnlosigkeit einer Wahlteilnahme zu blicken. Die HEIMAT wird sich daher NICHT verleiten lassen, ihre Ressourcen im wettbewerbsverzerrenden Umfeld quasi wirkungslos versiegen zu lassen, zumal damit womöglich neu anvisierte strategische Entscheidung langfristiger Natur beeinträchtigt würden, von denen sich nachhaltigerer Erfolg zu versprechen ist als er hier kurzfristig realistisch wäre. Hierzu zu gegebener Zeit mehr.
Kein Wahlantritt, aber dennoch Wahlaufruf Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschlossen, zu dieser Wahl zumindest nicht flächendeckend anzutreten. Dies bedeutet jedoch keinesfalls einen Aufruf zur Wahlenthaltung, ganz im Gegenteil. Auch wenn diese vorgezogene Bundestagswahl aufgrund der beschriebenen Umstände noch keinen grundlegenden Politikwandel herbeiführen wird, betrachten wir ein Erstarken oppositioneller Kräfte bzw. einen Wahlerfolg Establishment-ferner Kandidaten als notwendigen Zwischenschritt. Die HEIMAT sieht ihre aktuell vornehmliche Aufgabe der Mitwirkung am Meinungsbildungsprozess derzeit darin, die gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen kritisch-aufklärend zu begleiten und ausbaufähige Netzwerkstrukturen zu schaffen. In Bezug auf die in Rede stehende Wahl behalten wir uns vor, Persönlichkeiten aus dem systemoppositionellen und regimekritischen Lager zu unterstützen, ganz gleich, ob es sich dabei um Mitglieder und Kandidaten von AfD, Die Basis, Freie Wähler, Freie Sachsen, Bündnis Deutschland o. a. handelt.
Frieden, Freiheit, Remigration Die HEIMAT wird den Bundestagswahlkampf thematisch begleiten, um volks- und heimattreuen Wählern eine Orientierungshilfe anzubieten, welche die Kandidaten bzw. deren programmatische Standpunkte dahingehend analysieren wird, eine Stimmempfehlung für den FRIEDEN abzugeben, salopp gesprochen, mit selbiger Kriegstreiber im parlamentarischen Raum auszuMERZen, und darüber hinaus sich die FREIHEIT zu erlauben, mit seinem Kreuz auf dem Wahlzettel REMIGRATION zu wählen.
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