Bericht und Ergebnisse der Parteivorstandssitzung

Liebe Kameradinnen und Kameraden,

nachdem die Gleichstellungsbeauftragte im Familienministerium, Frau Kristin Rose-Möhring, vorgeschlagen hat, die 3. Strophe der Nationalhymne so zu ändern, dass „Vaterland“ zu „Heimatland“ und „brüderlich mit Herz und Hand“ zu „couragiert mit Herz und Hand“ wird, hoffe ich, dass die obige Anrede mich nicht in die Ecke idiotischer Gleichstellungsfetischisten rückt. Aber Spaß beiseite. In einem bald erscheinenden Kommentar in der Deutschen Stimme habe ich darauf hingewiesen, mit welch einem Blödsinn sich Leute wie Gleichstellungsbeauftragte beschäftigen und gleichzeitig gefordert, die Hymne nicht zu ändern, sondern endlich wieder das ganze Deutschlandlied mit allen drei Strophen zu singen!

Jetzt aber zur zurückliegenden Parteivorstandssitzung, von der ich euch kurz berichten möchte.

In meinem Bericht habe ich zunächst den guten Bundeskongress der Jungen Nationalisten (JN) gewürdigt, an dem ich im Januar teilgenommen habe. Nach meiner Einschätzung hat sich eine gute und motivierte Truppe zusammengefunden, die der JN neuen Schwung geben wird. Neuer Bundesvorsitzender der JN ist Christian Häger aus dem Rheinland (LV Rheinland-Pfalz).

Bestimmendes Thema bei der PV-Sitzung, neben den organisatorischen Notwendigkeiten, war die Finanzlage der Partei und das möglicherweise anstehende „kleine Verbotsverfahren“, mit dem Ziel, der NPD die Parteienfinanzierung zu entziehen. Hierzu verweise ich auf das vorhergehende Rundschreiben, in dem ich darauf bereits einging.

Ein weiteres Thema war die Auswertung der Mitgliederumfrage. Zunächst ging es um die Deutsche Stimme (DS) und um die Logos der NPD und der DS. Hier war festzustellen, dass die DS unter den Einsendern der Umfrage überwiegend regelmäßig und gerne gelesen wird. Die Redaktion wird versuchen, künftig mehr kürzere Texte anzubieten und die „Ganzseiter“ sparsam einzusetzen. Die Logos der NPD und der DS werden überwiegend als gut empfunden. Zum Thema Gemeinschaft und Kommunikation war zu erkennen, dass sich viele Mitglieder mehr regionale Veranstaltungen wünschen, also den direkten Kontakt zu Kameraden ausbauen möchten. Dieses Angebot kann natürlich nicht aus der PZ heraus gemacht werden. Hier müssen sich die Landes- und Kreisverbände überlegen, wie sie diesem Wunsch noch besser gerecht werden können. Mein Vorschlag ist, dass jeder Verband, sowohl LV wie KV, eine monatliche Veranstaltung durchführt. Das kann eine Abendveranstaltung sein oder ein politischer Stammtisch. Meiner Ansicht nach ist die Kontinuität und Verlässlichkeit an dieser Stelle wesentlich. Eine regelmäßig stattfindende Veranstaltung bindet Mitglieder und Interessenten und fördert die Gemeinschaft.

Die Erreichbarkeit der Parteizentrale und des Materialdienstes wurde als gut bis sehr gut eingeschätzt. Dass es insbesondere in Wahlkampfzeiten auch mal schwierig werden kann, möge man der PZ nachsehen. Ich darf den PZ-Mitarbeitern aber auch mal meine Anerkennung aussprechen, weil ich weiß, mit welch skurrilen Anrufen und Vorkommnissen sie oft zu tun haben, die sie neben ihrer eigentlichen Arbeit zusätzlich verwalten müssen. Zwei wichtige Fragen waren die nach politischen Themen und der Einschätzung zur Sozialpolitik. Beide Antwortmuster ergänzten sich und gaben uns in unserer Marschrichtung recht. Es wurde mit überwältigender Mehrheit für sehr gut befunden, dass sich die NPD künftig noch stärker um soziale Fragen kümmern will. So verwundert es nicht, dass die Themen Rente, Familie und allgemeine Sozialpolitik mit Abstand vorne rangierten. Gefolgt von Asyl- und Zuwanderungspolitik, sowie Umwelt, Tierschutz und Kriminalität.

Der Umgang mit der AfD soll distanziert-kooperativ und nicht feindselig sein. Allerdings wird selbstverständlich gefordert, dass die NPD ihre Stärken herausstellt und ihr Profil schärft, sodass eine klarere Abgrenzung möglich ist. Zuletzt wurde nach den Erfahrungen zu Schulungen auf LV-Ebene gefragt und nach Schulungsthemen, die gewünscht werden. Hier zeigt sich, dass das Schulungsangebot auf LV-Ebene ausbaufähig ist. Die am stärksten nachgefragten Themen für Schulungen sind: Rhetorik, Recht, Programmatik, Geschichte und Kommunalpolitik.

Zudem wurden auf der PV-Sitzung die beiden Kampagnen „Deutsche helfen Deutschen“ und „Schutzzone“ näher erläutert. Die beiden Kampagnen sollen in diesem Jahr deutlich ausgebaut werden. Die Schutzzone, die neu konzipiert wurde, soll in den nächsten Wochen anlaufen. Nähere Informationen dazu gibt es dann bei den Regionalkonferenzen, die ab dem kommenden Wochenende beginnend in Hessen und Rheinland-Pfalz stattfinden.

Natürlich wurde auch über den 1. Mai, zu dem Busse subventioniert werden, und über die Großveranstaltung im Juni, „Tage der nationalen Bewegung“, gesprochen. Dazu rufe ich nochmals auf. Haltet euch besonders dieses Wochenende vom 8. bis 10. Juni frei. Hier organisieren wir für euch eine zweitägige Veranstaltung mit Rednern, Diskussionen, Musik, Verlagen uvm.

Ich hoffe, dass ich möglichst viele von euch bei den nun anstehenden Regionalkonferenzen sehen werde, um mich mit euch über unsere NPD auszutauschen.

Mit kameradschaftlichen Grüßen

Frank Franz
Parteivorsitzender