Thesenpapier Corona

Es mehren sich die Stimmen derer, die mit den Beschränkungen, die die Regierung zur Eindämmung der „Corona-Pandemie“ beschlossen hat, nicht einverstanden sind. Das liegt aber in der Natur der Sache und war abzusehen. Dennoch sollten wir stets bemüht sein, all das möglichst objektiv und faktenbezogen zu betrachten. Kein blinder Aktionismus und kein Krawall für Aufmerksamkeit um jeden Preis. Mir ist klar, dass die Corona-Krise eine hervorragende Möglichkeit für eine Polarisierung bietet. Trotzdem sollten wir auch die langfristigen Folgen beachten, die sich durch Verlautbarungen und Stellungnahmen ergeben – nicht nur jetzt, sondern immer.

Ich selbst halte viele Maßnahmen für nicht nachvollziehbar und teilweise überzogen. Auch die aktuell beschlossene Maskenpflicht halte ich für zumindest fraglich. Das ist aber nur meine subjektive Einschätzung. Und weil es hier nicht auf meine subjektive Meinung, sondern auf eine besonnene und verantwortungsvolle Reaktion der Partei ankommt, empfehle ich folgende Punkte zu thematisieren:

Thema Beschränkungen

Ich erachte es für zwingend notwendig, mit breit angelegten, klinischen Studien mehr über etwaige Alltagseinschränkungen durch das Virus zu erfahren. Also das, was Prof. Streeck in Bonn getan hat und weiter tut. Nur so lassen sich valide Fakten schaffen, die geeignet sind, die Lebenswirklichkeit und den Alltag auf die reale Bedrohung, wie groß oder klein sie auch immer sein mag, anzupassen. Man beachte das Geeiere des RKI in Sachen Mundschutz, Schmierinfektion usw. Erst nach dem Test von Prof. Streeck konnte man anhand seiner zumindest kleinen Testreihe sagen, dass das Virus nicht durch Schmierinfektion übertragen wird. Das ist aber eine wichtige Information, die notwendig ist, um den Alltag gestalten zu können. Besonders mit Blick auf die Ökonomie/Wirtschaft.

Unsere Grundforderung sollte also sein, dass wir eine transparente und möglichst breite klinische Studie bekommen, die das Virus und seine Gefahren beschreibt. Anhand dieser Studie (die auch in ein bis zwei Wochen fertig sein kann) werden dann Beschränkungen neu bewertet. Dann sind sie aber nachvollziehbar und transparent. Gleichzeitig sollten wir die Regierung und das RKI scharf angreifen und fragen, warum das nicht sofort so gemacht wurde. Zwar finden solche Studien inzwischen vermehrt statt. Man kann sich aber des Eindrucks nicht erwehren, dass nach wie vor mehr aufgrund von Vermutungen gehandelt wird, statt aufgrund fundierter, klinischer Studien.

Verwundert reibt man sich die Augen, dass der sogenannte Lockdown - also die Maßnahmen der Bundesregierung zur Einschränkung des öffentlichen Lebens - zu einem Zeitpunkt einsetzte, als die sogenannte Reproduktionszahl des Virus bereits auf einen Wert gesunken war, der uns zwischenzeitlich als beherrschbar verkauft wurde. Entweder stimmen also die Zahlen nicht, die das Robert-Koch-Institut veröffentlicht, oder die Zahlen stimmen - dann waren die getroffenen Maßnahmen weder notwendig noch wirksam. Von einer Regierung und von Parteien, die ständig Begriffe wie "Demokratie" und "Rechtsstaatlichkeit" im Munde führen, sollte man erwarten können, dass sie grundrechtseinschränkende Maßnahmen auf harte Fakten stützt, zeitlich begrenzt und transparent nachvollziehbar. Wir sind alle sehr gespannt, wann die Corona-Krise offiziell für beendet erklärt wird, und wie viel von unseren Freiheitsrechten dann wieder auflebt - oder dauerhaft in der Versenkung verschwindet.

Themenfelder

Die wohl wichtigsten Themenfelder, die wir schon mehrfach beschrieben haben, sind die Kritik an der Globalisierung, die Grenzfragen und die im Zuge der Beschränkungen aufkommenden finanziellen Verwerfungen. Sowohl für die Wirtschaft als auch für die privaten Haushalte. Ich würde die wichtigsten Punkte so zusammenfassen:

Der Globalismus ist gescheitert! Keine Abschottung, aber nur sinnvoller und gesunder Warenaustausch. Zölle sind kein Teufelswerk, sondern ein sinnvolles Instrument. Mehr Regionalisierung. Das ist gesund für den Menschen und gesund für die heimische Wirtschaft. Die Produkte werden teurer. Allerdings werden dann auch wieder diverse Arbeitsplätze attraktiver, weil höhere Löhne gezahlt werden. Usw.

Die Konzerne können unsere Lebensgrundlagen nicht sichern! Ohne Mittelstand und Zulieferer ist unsere Form der industriellen Wirtschaft nicht denkbar. Die Masse der Arbeitsplätze stecken im Mittelstand. Deswegen muss der Mittelstand geschützt werden. Was wird aus den Zehntausenden, die ihre Hotel- und Gaststättenbetriebe aufgeben müssen? Was wird aus dem gesamten Veranstaltungssektor? Usw. usf.

Das Gesundheitswesen ist komplett auf den Kopf zu stellen und alle Bereiche sind zu prüfen. Das Leben und die Gesundheit von Menschen dürfen nicht von den Profitinteressen privatwirtschaftlich organisierter Firmen abhängen. Was soll beispielsweise der Unfug, dass es so viele Krankenkassen gibt? Eine zentrale Gesundheitsversicherung wäre ggf. sinnvoller. Beim Thema Katastrophenschutz sollten wir kritisieren, dass man in ruhigen Zeiten zwar Kosten minimieren kann. Das darf aber nicht dazu führen, dass Kapazitäten komplett gestrichen werden. Betten, Einrichtungen und Gerät können beispielsweise eingelagert werden, sodass sie im Notfall schnell verfügbar gemacht werden können. Das kostet zwar Geld. Aber in der Not ist man froh, darauf zurückgreifen zu können.

Dann wären wir bei einem unserer Kernthemen: Die Souveränität. Dazu gehört auch das Thema Autarkie. Im Zusammenhang mit der Globalisierungskritik müssen wir deutlich machen, dass ein souveräner Staat sich nicht abhängig machen darf. In Deutschland kommen zwar nicht alle Rohstoffe ausreichend vor. Aber wir sollten eine größtmögliche Autarkie anstreben.

Beim Thema Finanzen sollten wir dazu raten, sich wieder mehr auf die Realwirtschaft zu konzentrieren. Das Zocken mit Instrumenten, die undurchsichtig und mit hohen Risiken behaftet sind, sollte zumindest für bestimmte Bereiche komplett verboten werden.

Euro-Bonds, oder wie die Hilfen dann auch immer heißen, lehnen wir ab. Hilfe zur Selbsthilfe ist das Höchste der Gefühle. Wir können aber nicht der Zahlknecht für die Ignoranz anderer Staaten sein. Italien beispielsweise sollte erst mal unter Beweis stellen, dass es aus dieser Krise gelernt hat. Dort müssten jetzt gewaltige Reformen in Sachen Krankenhaushygiene usw. anrollen. Ich lese davon aber nicht wirklich was. Um nur einen kleinen Punkt zu nennen. Insgesamt lehnen wir jede Form der automatisierten Zwangshaftung ab. Auch das ist nicht zuletzt eine Frage von Souveränität. Wenn wir in einzelnen Fällen Hilfe leisten, dann ist das alleine unsere Entscheidung. Wir lehnen aber Knebelabsprachen über die EU kategorisch ab.

Thema systemrelevante Berufe

Wir merken ja dieser Tage, was tatsächlich systemrelevant ist. Zumindest für den Menschen. Das ist all das, was Leben und Gesundheit bietet. Darunter die Pflegeberufe und Teile des Einzelhandels, um nur die vielzitierten zu nennen. Hier muss in den eigenen Nachwuchs investiert werden und es müssen attraktivere Rahmenbedingungen geschaffen werden. Es gibt zig Bereiche, die thematisiert werden können. Wer arbeitet, muss deutlich mehr haben als der, der nicht arbeitet. Usw.

Dann haben wir noch das ganze Flüchtlings- und Grenzthema, das ich jetzt nicht weiter ausführen will. Daneben gibt es noch weitere Aspekte. Beispielsweise den ganzen Bereich Umwelt.

Auch unser neues Monatsmagazin DEUTSCHE STIMME wird sich der verschiedenen Aspekte der aktuellen Krise annehmen und die Hintergründe sowie das Regierungshandeln kritisch beleuchten. Wie schon in diesem Rundbrief, so bildet auch in der DS das Thema Globalisierung und unser alternatives Wirtschaftsprogramm dazu einen Schwerpunkt in der Berichterstattung. Es sei daran erinnert, dass NPD-Mitglieder ab der Mai-Ausgabe die DEUTSCHE STIMME nicht mehr automatisch erhalten, sondern diese abonnieren müssen. Als Mitglieder erhaltet Ihr die DS allerdings zum Vorteilspreis.
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Ich möchte an der Stelle noch auf die Aktion der JN (Junge Nationalisten) hinweisen, die unter dem Motto „System-Exit“ steht. Zu finden ist sie hier:

https://www.facebook.com/frankfranz/photos/a.568682846513654/3327636770618234/

Ihr seht, es gibt vielfältige Möglichkeiten und Formen, sich mit der „Corona-Krise“ auseinander zu setzen. Wenn ihr weitere Ideen habt, lasst es mich wissen.

Beste Grüße
Frank Franz