Bericht zur Umsetzung des
BPT-Beschlusses zum Zukunftskonzept

Liebe Mitglieder und Parteifreunde,

ich möchte euch über unsere Aktivitäten im aktuellen und bald endenden Jahr unterrichten und den weiteren Weg skizzieren.

Zu meinem Bedauern konnte das Jahr 2020 nicht so aktiv gestaltet werden, wie wir uns das vorgenommen hatten und wie es zur vollständigen Umsetzung unserer Vorhaben notwendig gewesen wäre. Bei unserem Bundesparteitag Ende 2019 haben die Delegierten mit deutlicher Mehrheit den von uns vorgelegten Antrag zur Erarbeitung eines Zukunftskonzeptes beschlossen, bei dem es auch um die Prüfung und Bewertung unseres Parteinamens ging. Das Ergebnis sollte der Partei bis Ende März 2020 vorgelegt werden. Das habe ich mit einem Rundschreiben an alle Mitglieder getan. Was wir bisher nicht umsetzen konnten, war die Beantwortung der Frage nach dem weiteren Vorgehen bezüglich der Namensfrage. Und ich möchte noch einmal deutlich machen, wo das Problem lag.

Es war nicht unsere Absicht, diese Frage zu verschleppen. Ganz im Gegenteil. Auch mir ist natürlich vollkommen bewusst, dass dieses Thema besser heute als morgen erledigt werden muss. Bei einer Entscheidung dieser Tragweite wollte ich aber weder zu schnell agieren, noch wollte ich den Anschein erwecken, über die Köpfe unserer Mitglieder hinweg zu entscheiden. Mein Anspruch war es, die Partei in die Entscheidungsfindung angemessen einzubinden. Das sollte unter anderem bei Regionalkonferenzen passieren, zu denen alle Mitglieder eingeladen werden sollten. Dieses Vorhaben wurde jedoch durch die Corona-Maßnahmen torpediert, sodass wir auf die breite Mitgliedereinbindung vorerst verzichten mussten. Da vielen von euch die „Entscheidungsfindung“ bei der Logo-Debatte noch erinnerlich sein wird, wollte ich nicht auf eine allzu verkürzte Abstimmung per Rundschreiben zurückgreifen, weil so auch die gesamte Debatte und die angestrebte Einbindung in den Entscheidungsprozess weggefallen wären.

Jetzt sind wir aber an einem Punkt, an dem – Corona-Maßnahmen hin oder her – kein weiterer Aufschub in dieser Frage akzeptabel ist. Das Jahr 2021 wird möglicherweise eines werden, in dem sich politische Ereignisse überschlagen werden. Dabei spreche ich nicht von skurrilen Zusammenbruchsfantasien, sondern davon, dass offenbar immer mehr Bürger bereit sind, für ihre Belange Gesicht zu zeigen. Wenn unsere Partei bei dieser Entwicklung eine entscheidende Rolle spielen will, müssen wir diese internen Debatten schnellstmöglich zu einem einvernehmlichen Ende führen und uns auf die politische Arbeit konzentrieren. Auch insgesamt wäre es förderlich, wenn die vorhandene Energie darauf ausgerichtet werden könnte, sich auf die politischen Aufgaben zu konzentrieren, statt Unfrieden in der Partei zu stiften.

Um in der Namensfrage voran und zu einem Ende zu kommen, haben wir uns folgende Vorgehensweise überlegt. Um etwas sachlicher und auch zielorientierter zu einem Ergebnis zu kommen, stellen wir zunächst nicht die Frage, ob der Name bleiben soll oder nicht oder wie ein anderer Name lauten könnte, sondern welche Kriterien ein möglichst guter Parteiname erfüllen soll. Diesen kleinen Kriterienkatalog haben wir in einer Matrix zusammengestellt, die Euch mit der nächsten Ausgabe „Deutsche Nachrichten“ zugeht. Ich bitte euch alle, diesen kleinen Fragebogen auszufüllen und bis zur darauf genannten Frist an die Parteizentrale zu senden. Wir sind davon überzeugt, dass daraus eine möglichst objektive Bewertung resultieren kann. Möglicherweise stellt sich danach heraus, dass der jetzige Name alle Kriterien bestens erfüllt, möglicherweise das Gegenteil. Im Anschluss werden wir euch das Ergebnis mitteilen und ebenfalls in gebotener Kürze bekanntgeben, wie wir weiter verfahren werden.

Jetzt aber zu den Maßnahmen, die bereits erfolgreich umgesetzt wurden.

Medienraum Berlin

Seit einigen Wochen ist unser Medienraum in der Parteizentrale in Betrieb. Viele von euch werden die ersten Sendungen bereits gesehen haben. Bisher sind Sendungen im Format der „Chefsache“ zu unterschiedlichen Themen auf dem Kanal „Nationaldemokraten“ erschienen. Auf diesem Kanal wird es demnächst eine weitere Sendung mit Informationen aus der Partei für die Partei geben.

Darüber hinaus haben wir einen neutraleren Kanal mit dem Namen „Avos TV“ ins Leben gerufen, unter dem verschiedene Formate produziert werden. Darunter die Nachrichtensendung mit dem Titel „P[r]osition“, die ein alternatives Angebot zu den bestehenden Nachrichtensendungen der Altmedienmafia werden soll, die kaum noch etwas mit objektiver oder neutraler Berichterstattung zu tun haben, sondern immer öfter wie die Verkündungsorgane des Rautenregimes wirken.

Zusätzlich wird es ein kleineres Diskussions- und Interviewformat geben, bei dem auch mal sich widerstreitende Ansichten thematisiert werden sollen. Gipfeln soll das in einer selbst produzierten Talkshow, bei der auch solche Stimmen und Ansichten veröffentlicht werden, die bisher nicht zu hören waren. Als viertes startet bald ein Format, bei dem unsere Landsleute auf der Straße zu unterschiedlichen Themen befragt werden, um auch hier einen ungefilterten Eindruck davon zu bekommen, wie das Volk wirklich tickt.

Besonderer Dank gilt hier Ingo Helge, der den Medienraum mit Unterstützung aufgebaut und eingerichtet hat. Außerdem unserer Mandy Schmidt, die die Moderation der Nachrichtensendung übernommen hat, und Oliver Niedrich, der sich um die technische Seite kümmert. Aber auch am Rande ist viel mehr Arbeit für eine solche Sendung notwendig als es auf den ersten Blick scheint. Themen müssen gefunden, recherchiert und nachrichtentauglich in Worte gepackt werden. Reportagematerial muss besorgt oder gar selbst gedreht werden. Zudem muss alles aufeinander abgestimmt und fertiggestellt werden. Und all das muss zeitlich vernünftig koordiniert werden, damit die nachfolgende Sendung auch im Falle von Unvorhersehbarkeiten pünktlich fertig ist.

Ich bin aber fest davon überzeugt, dass wir jetzt dringend das nachholen müssen, was schon vor vielen Jahren unsere vordringlichste Aufgabe hätte sein müssen. Nämlich Reichweite erzielen und den vorpolitischen Raum erobern. Schon jetzt haben wir uns technisch so gut weiterentwickelt, dass wir weitere Ausstattung besorgen müssen. Ich würde mich sehr freuen, wenn ihr unsere Vorhaben künftig weiter unterstützt oder damit anfangt, sofern das noch nicht geschehen ist. Die Unterstützung ist ganz einfach. Abonniert und teilt die Kanäle und teilt vor allem auch die Filmbeiträge, von denen es künftig noch mehr in kürzeren Abständen geben wird.

Deutsche Stimme / Deutsche Nachrichten

Doch auch die DEUTSCHE STIMME hat sich äußerst überzeugend runderneuert. Mit der Umstellung auf Magazin-Format kann der Verlag jetzt potentielle Leser im Umfeld und Vorfeld unserer Partei viel zielgerichteter ansprechen, während gleichzeitig die DEUTSCHEN NACHRICHTEN die innerparteiliche Informationslücke schließen und somit auch hier dem Bedürfnis der Partei nach interner Kommunikation und Erfahrungsaustausch viel besser nachkommen können.

Beachtenswert ist aber vor allem, was der Verlag unter dem schon bekannten Filmformat DS-TV in letzter Zeit auf die Beine stellt. Hier fallen vor allem die lebendigen Reportagen auf, mit denen etwa aus Potsdam über unsere Klage und unseren Klageerfolg gegen das Paritätsgesetz berichtet wurde oder aus Berlin, Leipzig und dem Erzgebirge über die Freiheitskundgebungen unter Beteiligung der Nationaldemokraten. So erzielen diese Filme mittlerweile deutlich gesteigerte Aufrufzahlen und Reichweiten, was auch zu einem stetigen Wachstum der DS-Facebook-Seite und des Telegram-Kanals führt.

Die Medienoffensive von Partei und Verlag zahlt sich auch dergestalt aus, dass unsere neuen Formate sich die Bälle gegenseitig zuspielen können, indem beispielsweise unsere Nachrichtensendung „P[R]OSITION“ auf Filmbeiträge von DS-TV zugreifen kann, während DS und DS-TV wiederum die hier in der PZ produzierten Filme mitbewirbt.

Die DEUTSCHE STIMME beschränkt sich aber nicht nur auf Berichterstattung, sondern zeigt mittlerweile Präsenz bei Großereignissen wie etwa in Leipzig, und zwar überall dort, wo es angeraten scheint, dass die Partei nicht offen als solche in Erscheinung tritt. In Berlin waren wir am 29. August sogar mit einem eigenen LKW vertreten, direkt an der Siegessäule! Mittels der DS sind wir dann eben als Nationaldemokraten doch überall vertreten! Somit ergänzen sich die Initiativen und die Medienarbeit von Partei und Verlag hervorragend. In beiden Bereichen stehen wir aber erst am Anfang, da geht noch sehr viel mehr!

Wenn Sie die Medienarbeit von Partei und Verlag gleichermaßen unterstützen wollen, so können Sie dies zum einen, im Rahmen Ihrer Möglichkeiten, durch Ihr finanzielles Opfer in Form von Spenden tun. Sie helfen uns damit ungemein. Auch kleinere, regelmäßige Beträge sind höchst willkommen und helfen uns weiter.

Andererseits besteht die einfachste Möglichkeit, unsere Medienoffensive zu unterstützen, darin, die NPD-Formate und die DEUTSCHE STIMME mit DS-TV auf allen Kanälen zu abonnieren. Hier gibt es auch keine Ausreden: das kann ganz einfach jeder, der soziale Medien nutzt, sofort tun!

Für den Verlag ist es darüber hinaus von großer Bedeutung, dass die DS einen starken Abonnentenstamm aufbaut. Nachdem die DEUTSCHE STIMME seit der Umstellung auf das Magazin-Format fast 600 neue Abonnenten hinzugewonnen hat, aber ganz offensichtlich immer noch nicht alle Parteimitglieder unsere DS abonnieren, liegt hier noch ein gewisses Potential verborgen, das dem Verlag den entscheidenden Sprung zu einer sicheren und stabilen Kalkulationsgrundlage bietet.

Lassen Sie die DS unter ihrem Chefredakteur Peter Schreiber, der in dem sich zu Ende neigenden Jahr mit seiner Mannschaft unermüdlich für die »Offensive 2020« gearbeitet hat, jetzt nicht hängen und sorgen Sie für den erfolgreichen Abschluss und Vollendung dieser Medienoffensive. Abonnieren Sie die DEUTSCHE STIMME, falls noch nicht geschehen.

Außerdem böte es sich jetzt doch an, die DS zu Weihnachten an Freunde, Bekannte oder Familienmitglieder zu verschenken. Sie tun damit gleich doppelt etwas Gutes: Sie verhelfen unserem Gedankengut zur Verbreitung und stärken dem Parteiverlag finanziell den Rücken!

Der Verlag hat den Vorteilspreis von 59,- EUR/Jahr für 12 Ausgaben hierfür noch einmal bis Ende des Jahres verlängert!

Als Empfänger dieser Nachricht können Sie auf bestellung.deutsche-stimme.de dieses Vorteils-Abo unter Eingabe des Gutschein-Codes VORTEIL DS gleich online abschließen.

Weitere Maßnahmen

Neben den guten Fortschritten in Sachen Medien sind wir auch im Bereich der kommunalpolitischen Betreuung vorangekommen. So hat der PV die Umwandlung der KPV als eigenständige Untergliederung in ein Referat beschlossen. Verantwortlich für diesen Arbeitsbereich, der sich nur mit den Themen rund um Kommunalpolitik befassen soll, sind Daniel Lachmann aus Hessen und Mark Proch aus Schleswig-Holstein, beide gewählte Mitglieder des Parteivorstandes.

Nicht erst seit dem Wegfall der Fraktionen auf Landesebene ist es wichtig, wieder dort anzusetzen, wo wir ein starkes Fundament brauchen. Also direkt am Bürger auf der kommunalen Ebene.

Auch die Entbürokratisierung und Vereinfachung von Verwaltungsaufgaben wurde in Angriff genommen. Weil die PZ aufgrund der Umstände und Beschlüsse derzeit nur ehrenamtlich besetzt ist, muss die gleiche Arbeit aber auf weniger Schultern verlagert werden bzw. an weniger Arbeitstagen erledigt werden.

Ich kann den tüchtigen Mitstreitern in der PZ gar nicht genug danken, die sich trotz dieser Umstände und Bedingungen viele Stunden und Tage in der Woche aufopfern, um in der Parteizentrale ihren Dienst zu leisten. Selbstverständlich sind wir bemüht, diese Bedingungen alsbald zu ändern. Schließlich sollten wir soziale Gerechtigkeit nicht nur fordern, sondern auch selbst leben, wenn die Zahlen das hergeben.

Was durch die Coronamaßnahmen erheblich gelitten hat bzw. gar nicht zur Entfaltung kommen konnte, war die Absicht, aktivistischer und kampagnenorientierter zu agieren. Eigene Kampagnen sind mangels Präsenz in größeren Gruppen oder wegen anderer Auflage nicht oder kaum möglich. Und dort, wo Aktivposten zu bewegen sind, bringen sie sich vielerorts in die Protestbewegungen gegen die Coronamaßnahmen ein.

Auch bei diesem Thema müssen wir uns viel breiter und zukunftssicherer aufstellen, statt die Coronaproblematik nur auf den Mund-Nasen-Schutz oder einen Impfstoff zu reduzieren. In den nächsten Monaten werden massenhaft Insolvenzen anrollen. Viele Hunderttausende oder gar Millionen werden im Windschatten dieser Krise ihren Arbeitsplatz und damit ihre Perspektive verlieren. Vielen Familien droht der Abstieg in die Armut. All das wird durch unterschiedliche Faktoren wie Digitalisierung, Zuwanderung, Vermögenstransfers usw. verstärkt. Wir stehen also möglicherweise tatsächlich an der Schwelle zu sehr einschneidenden Ereignissen und einem Bewusstseinswandel. Unsere Landsleute fordern aber zu recht echte politische Alternative und nicht nur das Bekunden und Teilen von Unverständnis wegen einer Maske. Deswegen muss auch der PV künftig weniger organisatorisch agieren, sondern politische Themen vorgeben, die von der Partei getragen werden.

Kooperationen

Es bereitet mir keine Schadenfreude, mit anzusehen, dass sich die AfD immer weiter zerstreitet. Dennoch ist das ein Umstand, den ich gerne für unsere Partei nutzen möchte. So freut es mich, einige neue Gesichter in der NPD begrüßen zu dürfen, die aus unterschiedlichen Gründen von der AfD oder aus anderen Organisationen zu uns gewechselt sind. Zu nennen sind hier als Beispiele Kay Nerstheimer, der fortan für die NPD als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, wie auch die neue Fraktion im Landkreis Ludwigslust-Parchim, der neben unserem Bundesschatzmeister Stefan Köster auch der ehemalige Landesvorsitzende der AfD in Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Augustin angehört. Weitere Beispiele gibt es auch in anderen Landkreisen.

Im kommenden Jahr müssen wir unsere Medienarbeit deutlich ausweiten und verbessern. Reichweite ist eine Währung. Je mehr Landsleute wir erreichen desto mehr Deutungshoheit über uns selbst gewinnen wir zurück. Das kann aber nur funktionieren, wenn alle mithelfen und sich selbst als Teil dieser Maßnahme sehen. Jeder kann ganz einfach helfen. Mit einem Abo, dem Teilen von Beiträgen und der aktiven Unterstützung bei der Produktion von Medieninhalten. 

Jetzt danke ich euch allen für die bisher geleistete Arbeit und wünsche Euch, dass Ihr gut durch diese schwierigen Zeiten kommt

Glück auf!
Frank Franz

Parteivorsitzender