Stürmische Zeiten

Liebe Mitglieder,

ich wünsche Euch allen ein gutes neues Jahr, Glück und Gesundheit! Gleiches wünsche ich natürlich unserer Partei.

Für uns alle markiert der Beginn des Jahres 2022 in mehrfacher Hinsicht den Anfang schwieriger Auseinandersetzungen. Die innenpolitische Lage verschärft sich mit jeder Woche und die Spaltung des Volkes, von der Kanzler Scholz meint, es gäbe sie nicht, wird zementiert. Schuld daran sind keineswegs die vermeintlichen Coronaleugner, sondern die verantwortlichen Politiker, die offenbar vergessen haben, dass sie nicht Kanzler oder Minister nur für einen Teil des Volkes sind. Millionen Deutsche werden verunglimpft und kriminalisiert, weil die Einheitsfront aus Politik und Medien ihre ideologisch geprägten Ziele durchdrücken wollen. Man muss kein sonderlich aufmerksamer Beobachter sein um festzustellen, dass es in dieser „Pandemie“ nicht mehr um Vernunft und Gesundheit geht.

Längst sind die Maßnahmen zum Inbegriff des Überlebens der Eliten geworden. Auch zwei Jahre nach Beginn von Corona hat die Regierung nichts anderes als Impfnötigung und Lockdown zu bieten. Es sei daran erinnert, dass es nicht Aufgabe der Regierung ist, in Sachen Grundrechtseinschränkungen den Status quo zu erhalten, sondern alles daran zu setzen, zur Normalität zurückzufinden. Mit einer Impfung und weiteren Maßnahmen, die diese Perspektive nicht bieten, stellen sich aber Fragen zur Ernsthaftigkeit und Glaubwürdigkeit der Regierung.

Mit jedem Tag gehen mehr Deutsche auf die Straße und demonstrieren gegen die absurden, nicht nachvollziehbaren und ineffektiven Maßnahmen der Regierung. Selbstverständlich ist es unsere Aufgabe, in dieser Zeit gemeinsam mit unseren Landsleuten für unsere Rechte zu streiten. Der Graben, der in unserer Gesellschaft aufgerissen wurde, wird sich auf absehbare Zeit nicht schließen lassen und die Systemkritik wird sich verfestigen. Längst geht es nicht mehr nur um Massenmigration oder Corona, sondern um eine allumfassende Kritik und den allgemeinen Vertrauensverlust der Regierung und den Medien gegenüber.

Aber auch parteiintern stehen wir vor stürmischen Auseinandersetzungen. Im Frühjahr wollen wir unseren Parteitag durchführen, bei dem wir die Richtung für die kommenden Jahre beschließen müssen. Zu den ohnehin schwierigen Sachfragen, die wir zu erörtern haben, kommen jetzt absurde Angriffe aus den eigenen Reihen hinzu. Ich gestehe jedem Mitglied grundsätzlich zu, dass es aufrichtig und ernsthaft um den besten Weg für unsere Partei ringt und bringe deswegen auch jedem mit anderer Meinung meine Wertschätzung entgegen. Ich habe immer gesagt, dass ich keine Glaskugel habe und dass wir im Parteivorstand und im Präsidium die Weisheit nicht mit Löffeln gefressen haben. Insofern hat es jeder, der sich angemessen äußert, verdient, dass er mit größtmöglichem Respekt angehört wird und dass seine Einlassungen gewissenhaft geprüft werden. Hier darf es nicht um persönliche Dickköpfigkeit gehen, sondern um den besten Weg für unsere Partei.

Was sich aber derzeit eine kleine Gruppe von Sektierern und Störenfrieden um Lennart Schwarzbach herausnimmt, die mitunter sogar so wirken, als seien sie fremdgesteuert, kann nicht mehr ignoriert oder verharmlost werden, sondern muss klar und deutlich als das bezeichnet werden, was es ist. Parteischädigend und zersetzend. So stark, dass man sich fragen muss, in wessen Auftrag hier gehandelt wird oder ob die Verantwortlichen ihren Verstand verloren haben.

Ich habe mir sehr genau überlegt, ob ich das so formulieren soll. Ich bin aber nicht mehr bereit, mein Unverständnis - ja, auch meinen Zorn darüber - diplomatisch zu umschreiben. In einer der schwersten Zeiten ist es notwendig, dass wir gemeinsam um die besten Lösungen ringen. Das kann und muss auch mit klaren Worten passieren. Das heißt aber nicht, dass innerparteilich satzungswidrige Parallelstrukturen aufgebaut werden, die das Ziel haben, die Partei zu zerreißen. Denn nichts anderes wird hiermit erreicht. Ich bin inzwischen auch fest davon überzeugt, dass es diesen Leuten nicht um den richtigen Weg für unsere Partei geht, sondern mutwillig und mit dem Wissen um die Zersetzung persönliche Differenzen auf dem Rücken der Partei und den Mitgliedern ausgetragen werden. Das ist nicht nur inakzeptabel, sondern schäbig und darf nicht geduldet werden.

Viele von euch werden diverse Rundschreiben erhalten haben, in denen davon berichtet wird, dass der Parteivorstand mit dem Jahreswechsel aus dem Amt geschieden sei. Das ist natürlich Unfug und entbehrt jeder rechtlichen und satzgemäßen Grundlage. Der Parteivorstand ist so lange im Amt, bis ein neuer gewählt ist. Dass wir das nicht unendlich oder mit bösen Absichten in die Länge ziehen, versteht sich von selbst und war bislang organisatorischen Gründen geschuldet.

Die Einladung zum Parteitag wurde schon vor Wochen verschickt. Auch das Amt Recht und der Bundesgeschäftsführer werden sich dazu noch äußern. Entsprechende Ordnungsmaßnahmen wurden bereits ergriffen. Ja, ich möchte, dass solche Machenschaften geahndet und die Verantwortlichen ausgeschlossen werden. Wer mich kennt, der weiß, dass ich außerordentlich geduldig, ruhig und abwartend bin. Irgendwann ist aber auch bei mir ein Punkt erreicht, an dem die Zeit der Nachsicht und Diplomatie um ist. Dieser Zeitpunkt ist überschritten.

Ich möchte, dass wir die Zeit bis zum Parteitag dafür nutzen, ernsthaft und aufrichtig nach konstruktiven Lösungen zu suchen und uns nicht von zerstörungswilligen oder zerstörungsbeauftragten Sektierern beschäftigen lassen. Die politische Rahmenlage schreit nach einer geeinten politischen Kraft für Deutschland. Das ist unser Auftrag.

Jetzt müssen wir zusammenstehen und den kommenden Parteitag zum Startpunkt einer erneuerten, weiterentwickelten, angriffslustigen und ernstzunehmenden Kampfgemeinschaft zu machen.

Frank Franz
Parteivorsitzender