Rundschreiben zur zurückliegenden Präsidiumssitzung


Liebe Kameraden,

die Partei muß zu einer Bewegung werden, welche alle Deutschen umfaßt, die noch Deutsche sein wollen! Umgekehrt muß eine Bewegung Partei ergreifen, wenn die politische Lage es erfordert.

Die AfD hat den historischen Auftrag vergeigt, eine Bewegung aller Patrioten und Nationalisten im Nachkriegsdeutschland zu schaffen, die den politischen Kampf für ein deutsches Deutschland aufnimmt. Bedauerlicherweise gewinnen dort politische Macht- und Richtungskämpfe sowie Intrigen mehr und mehr an Bedeutung. Die AfD hat es nicht geschafft oder war nicht willens, die Einheit der Deutschen zu betreiben bzw. das nationale und patriotische Potential ohne Distanzierungen zu bündeln. Sie hat mit ihrem Verhalten eher einen Weg der weiteren Spaltung eingeschlagen. Das ist ihr historisches Versäumnis. Somit ist die AfD für Patrioten und Nationalisten keine politische Alternative mehr.

Nach fast einem Jahr „Lockdown“ war auf der Sitzung des NPD-Präsidiums allen Anwesenden die große politische Bedeutung bewußt, jetzt handeln zu müssen, bevor es für Volk und Vaterland zu spät ist. Folgerichtig beschlossen wir den Blick nach vorne zu richten und nicht zurück.

Die Führungskräfte der NPD wurden sich schnell darüber einig, daß die Corona-Pandemie und die allgemeine politische Lage in Deutschland und Europa gemeinsames Handeln zwingend erfordern.

Der Parteivorsitzende Frank Franz sprach dann richtungsweisend aus, was unterschwellig schon eine längere Zeit im Raume stand: In solchen Zeiten müssen wir uns enger zusammenschließen und Gemeinsamkeiten leben statt Gegensätze zu kultivieren.

Das Superwahljahr 2021 und die Corana-Krise verlangen gemeinsames und entschlossenes politisches Handeln! Eine notwendige Aussprache der Gesamtpartei auf einem Präsenzparteitag ist auf absehbare Zeit nicht möglich, daher müssen wir jetzt die Konsequenzen ziehen und die Debatte um einen neuen Namen beenden, weil sie bis auf Weiteres nicht im angemessenen Rahmen möglich sein wird. Die Bedeutung einer solch weitreichenden Entscheidung verbietet es, dies „online“ abzuhandeln! Eine zielführende innerparteiliche Diskussion dazu ist unter den aktuellen Bedingungen schlichtweg nicht möglich.

Vor uns liegt nicht nur ein wichtiges Wahljahr, sondern auf uns und unser Volk warten nicht zuletzt wegen der schweren wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen infolge der Corona-Pandemie große Herausforderungen. Die zur Bewältigung der vor uns liegenden Aufgaben notwendige Geschlossenheit würde uns geraubt werden, wenn wir uns nun noch monatelang mit unserem Namen und damit uns selbst beschäftigen würden.

Überdies wäre eine Umbenennung unserer Auffassung nach nur sinnvoll, wenn sie mit weitreichenderen Veränderungen verbunden werden würde.   

Dennoch wollen wir hiermit auch das Ergebnis der Umfrage zum Parteinamen bekanntgeben und uns bei allen, die teilgenommen haben, herzlich bedanken. Für eine gründliche Analyse war diese Umfrage durchaus hilfreich. Folgende Werte haben die einzelnen Kriterien erhalten:

  1. Unterscheidbarkeit zur politischen Konkurrenz 4,55
  2. Eindeutigkeit der Bezeichnung 4,54
  3. Bezug zur eigenen Programmatik 4,29
  4. Verwendung im allgemeinen Sprachgebrauch 4,06
  5. Anschlussfähigkeit im Hinblick auf Wahlen 3,98
  6. Erkennbarkeit als Partei 3,93
  7. Kürzel 3,7
  8. Ansprache des parteinahen Umfelds/“Szene“ 3,6 

Eine weitere Erkenntnis treibt uns um: Die Zeit reiner Mitglieder- und Wahlparteien ist vorbei. Das wird zum einen am massiven Mitgliederschwund fast aller Parteien deutlich, zum anderen am immer stärkeren Engagement in und Bedeutungsgewinn von Bürgerinitiativen und sozialen Bewegungen.

Wir müssen alle begreifen, daß eine patriotische Bewegung größer und umfassender ist als eine Partei und von nun an mit ganzer Kraft daran arbeiten, den Aufbau einer heimattreuen Bewegung voranzutreiben und neue Bündnispartner dafür anzusprechen. Genau diese Intention hatte die Gründung der NPD 1964 gehabt und dies war dann auch später wieder aufgegriffenen worden mit der Verschmelzung von NPD und DVU. Arbeiten wir künftig gemeinsam daran, eine neue volkstreue Front für Deutschland zu schaffen!

Wir arbeiten derzeit an konkreten Schritten, um eine solche nationale Bewegung, in der die NPD ein Teil sein soll und wird, Wirklichkeit werden zu lassen. Damit das keine heiße Luft bleibt, wird bereits jetzt an ersten Projekten in diesem Zusammenhang gearbeitet, die wir Euch demnächst vorstellen werden.

Berlin, den 17.02.2021

Frank Franz, NPD-Parteivorsitzender

Thorsten Heise, Stellvertreter
Udo Voigt, Stellvertreter
Ronny Zasowk, Stellvertreter