Bundesvertreterversammlung am 17. November 2018 – Allgemeine Vertreterversammlung zur Wahl einer gemeinsamen Liste für alle Länder zum 9. Europäischen Parlament

Liebe Parteikameraden,

der Parteivorstand der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) weist in dieser Vorabinformation die Kreisverbände der NPD darauf hin, daß am 17. November 2018 in Hessen nach dem  § 22 Absatz 3 Satz 1 der Satzung der NPD eine Bundesvertreterversammlung einberufen werden wird. Vorsichtshalber wurde die Halle auch für den 18. November 2018 reserviert, doch ist davon auszugehen, daß der Parteitag an einem Tag durchgeführt werden kann, wobei es dann aber spät werden könnte.

Die Vertreter für die Bundesvertreterversammlung müssen nach § 22 Absatz 2 der Satzung der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) geheim gewählt werden.

Die Bundesvertreterversammlung wird nach der Vorschrift des § 10 Absatz 2 des Europawahlgesetzes (EuWG) in Verbindung mit § 22 Absatz 3 der Satzung der NPD als allgemeine Vertreterversammlung zur Wahl einer gemeinsamen Liste für alle Länder zum 9. Europäischen Parlament durchgeführt werden.

Ein Belegexemplar der KV-Einladung zur Mitgliederversammlung, in denen die Vertreter für die allgemeine Vertreterversammlung geheim gewählt worden sind, ist zusammen mit der Delegiertenmeldung an die Parteizentrale zu übersenden.

In dieser Versammlung sind nur Mitglieder stimmberechtigt, die ihren Verpflichtungen aus dem § 3 Absatz 9 nachgekommen sind und am Tag der Versammlung nicht länger als einen Monat mit ihren Beiträgen im Rückstand sind.

Nach § 6 des EuWG in Verbindung mit § 22 Absatz 3 Satz 3 der Satzung der NPD sind Deutsche im Sinn des Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes und Staatsangehörige der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU), die zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind, stimmberechtigt und wählbar.

Lesen Sie bitte auch aufmerksam die Hinweise zum Stimmrecht in der Anlage durch. Alle Rechtsvorschriften sind im vollen Wortlaut den Hinweisen beigefügt.

Dem Schreiben liegt eine Mustereinladung mit Tagesordnung als Textdatei bei, die einfach in das Briefpapier des KV kopiert werden kann.

Die offizielle Einladung mit den Vordrucken „Delegiertenmeldung“ und „Personalvorschläge“ erhalten alle Verbände gesondert noch rechtzeitig postalisch übermittelt.

Berlin, den 27.07.2018

Mit kameradschaftlichen Grüßen

Klaus Beier
Bundesgeschäftsführer

NPD-Parteizentrale
Seelenbinderstraße 42
12555 Berlin

Tel. 030-650 110
Fax 030-650 111 40
bgst@npd.de