Wahlkampf und Berliner Liste
Liebe Parteikameraden,
unsere NPD hat in den zurückliegenden Monaten schier Unglaubliches geleistet. Mit großer Anstrengung haben wir etwa 35.000 Unterstützungsunterschriften in der gesamten Republik gesammelt, um die Antrittsvoraussetzungen für die im September stattfindende Bundestagswahl zu erfüllen. Noch im Frühjahr hielten das viele für unmöglich. Und dennoch hat unsere Partei abermals bewiesen, dass sie zu solchen Leistungen imstande ist.
Unmittelbar im Anschluss an die Unterschriftensammlung konnten wir eine fulminante Wahlkampfauftaktveranstaltung in Riesa hinlegen, die mit etwa 450 Teilnehmern nicht nur ein Treffen vieler Aktivisten war, sondern auch ein motivierendes Erlebnis zu Beginn der anstehenden Wahlkampfwochen.
Leider muss unsere Partei nun einen kleinen Rückschlag verkraften. Die Landesliste in Berlin wurde vom Landes- und Bundeswahlausschuss wegen formaler Mängel zurückgewiesen. Leider gibt es nach der Entscheidung des Bundeswahlausschusses keine Rechtsmittel mehr, die wir gegen diese Entscheidung einlegen könnten, sodass wir zur anstehenden Bundestagswahl in Berlin nicht auf dem Stimmzettel stehen werden.
Darum muss die Partei jetzt – so wie sie das immer getan hat – solidarisch zusammenstehen und noch engagierter an- und zupacken. Mit Berlin fehlen uns etwa 2,5 Millionen Wahlberechtigte. Das müssen wir mit Tatkraft in den 15 anderen Bundesländern ausgleichen.
Ich halte die Entscheidung der Wahlausschüsse, die Berliner Liste zurückzuweisen, für absurd. Zumal die sogenannten Mängel überhaupt keinen Einfluss auf das Zustandekommen der Landesliste hatten. Offenbar ist unseren Gegnern jedes auch noch so blödsinnige Mittel und jeder Strohhalm recht, der NPD das Leben schwer zu machen. Darum ist es jetzt wichtiger denn je, dass die Partei zusammensteht wie ein Mann und den Feinden unseres Volkes trotzt! Deutschland braucht jetzt jeden Einzelnen von euch! Die NPD ist das letzte Bollwerk zwischen unserer Heimat und deren rapide fortschreitender Vernichtung. Ihr müsst in den nächsten Wochen alle mit anpacken. Unser Volk braucht euch!
Ich zähle auf euch! Zeigen wir den etablierten Volksfeinden, dass die NPD nach dem zweiten gewonnenen Verbotsverfahren und diversen Störfeuern auch diesen neuerlichen Angriff überstehen und gestärkt aus ihm hervorgehen wird!
Frank Franz
Parteivorsitzender
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